ENTWURF – NICHT VERWENDEN OHNE ANWALTLICHE PRÜFUNG (NEEDS LAWYER REVIEW)

Impressum

Stand: [DATUM]

Hinweis zum Entwurf: Alle mit „TODO“ markierten Kästen sind interne Arbeitshinweise und vor der Veröffentlichung zu entfernen.

Angaben gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

[NAME] [GESCHÄFTSBEZEICHNUNG, optional – z. B. „[NAME] – Jarvis“] [ANSCHRIFT] (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Deutschland)

TODO(owner): Als Einzelunternehmer ohne Handelsregistereintragung müssen Sie mit Ihrem vollständigen Vor- und Nachnamen auftreten. Eine Geschäftsbezeichnung darf nur zusätzlich, nicht allein verwendet werden.

TODO(owner) / TODO(lawyer): Die Anschrift muss eine ladungsfähige Anschrift sein (kein Postfach). Ob eine Geschäftsadresse bzw. ein Adressdienst anstelle der Wohnanschrift genügt, mit dem Anwalt klären.

Kontakt

Telefon: [TELEFON] E-Mail: [E-MAIL] [Kontaktformular: [WEBSITE-URL]/kontakt – optional]

TODO(lawyer): § 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG verlangt Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen, einschließlich der E-Mail-Adresse. Neben der E-Mail-Adresse sollte ein zweiter Kommunikationsweg angegeben werden (in der Praxis meist eine Telefonnummer).

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer / Wirtschafts-Identifikationsnummer

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: [USt-IdNr. falls vorhanden] Wirtschafts-Identifikationsnummer gemäß § 139c Abgabenordnung: [W-IdNr. falls vorhanden]

TODO(Steuerberater): Prüfen, ob eine USt-IdNr. und/oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer vorhanden ist. Ist keine der beiden vorhanden, diesen Abschnitt löschen. Die (Einkommen-)Steuernummer gehört nicht ins Impressum.

Registereintrag

[Nur falls eine Eintragung im Handelsregister besteht (z. B. „e. K.“): Registergericht: [REGISTERGERICHT] Registernummer: [HRA-NUMMER]]

TODO(owner): Besteht keine Registereintragung, diesen Abschnitt vollständig löschen.

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag (MStV)

[NAME] [ANSCHRIFT]

TODO(lawyer): Nur erforderlich, wenn die Website journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte enthält (z. B. Blog, Nachrichten, Ratgeberartikel). Bei einer reinen Produkt- und Verkaufsseite kann der Abschnitt ggf. entfallen.

Verbraucherstreitbeilegung

TODO(owner) + TODO(lawyer): Eine der beiden Varianten wählen und mit den AGB (§ 23) abstimmen. Die allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG trifft nur Unternehmer, die am 31.12. des Vorjahres mehr als zehn Personen beschäftigt haben (§ 36 Abs. 3 VSBG). Eine freiwillige Angabe ist üblich, solange sie zutrifft. Unabhängig davon besteht die Hinweispflicht nach § 37 VSBG, wenn eine konkrete Streitigkeit nicht beigelegt werden konnte.

Variante A (keine Teilnahme): Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Variante B (Teilnahme): Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor folgender Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen: [NAME, ANSCHRIFT UND WEBSITE DER SCHLICHTUNGSSTELLE – z. B. Universalschlichtungsstelle des Bundes].

TODO(lawyer): Aktuelle Bezeichnung und Anschrift der Schlichtungsstelle prüfen (Variante B).

TODO(lawyer): Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) wurde aufgrund der Verordnung (EU) 2024/3228 zum 20.07.2025 eingestellt. Ein Link auf die OS-Plattform sollte nicht mehr aufgenommen werden. Bitte bestätigen, dass keine andere Hinweispflicht an ihre Stelle getreten ist.

Geltungsbereich dieses Impressums

Dieses Impressum gilt für die Website [WEBSITE-URL], für die Desktop-Anwendung Jarvis (in der App unter „Einstellungen“ → „Impressum“) sowie für folgende weitere Auftritte: [SOCIAL-MEDIA-PROFILE / VERTRIEBSPLATTFORMEN, falls vorhanden].

TODO(owner): Das Impressum muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein: auf jeder Seite der Website (z. B. Footer-Link „Impressum“), in der App (Einstellungen/Über), in der Smartphone-Web-App und ggf. in Store-Einträgen (z. B. Microsoft Store) und auf Social-Media-Profilen.